50 Jahre Europarat

Am 5. Mai 1949 unterzeichneten Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Schweden und das Vereinigte Königreich in London das Statut des Europarates. Griechenland und Türkei traten im August 1949 dem Europarat bei. Die zwölf kreisförmig angeordneten Sterne der Europaflagge symbolisieren die Mitgliedsländer des Europarates der ersten Stunde. 50 Jahre nach seiner Gründung hat sich die Zahl der Mitgliedsländer von 12 auf 41 erhöht, darunter zahlreiche osteuropäische Staaten, wie Bulgarien, Rumänien, Estland, Lettland, Moldawien, Rußland, Georgien, die dem Europarat nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Regimes beitraten. Voraussetzungen für den Beitritt ist die Einführung der Rechtsstaatlichkeit, die Stärkung demokratischer Institutionen sowie die Wahrung von Menschenrechten und Grundfreiheiten. Eine der wohl größten Errungenschaften des Europarates ist die 1953 in Kraft getretene Europäische Menschenrechtskonvention, deren Einhaltung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg überwacht wird. Entscheidungsorgan ist das Ministerkomitee, das sich aus den Außenministern der Mitgliedsstaaten oder ihren ständigen Vertretern in Strassburg zusammensetzt. Die Parlamentarische Versammlung ist das beratende Kremium des Europarates. Der Generalsekretär leitet die Arbeit dieser zwischenstaatlichen Organisation.

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